Inhalt

• Lizenzvertrag
• 1. Lizenz
• 2. Nutzung und Beschränkungen
• 3. Gewährleistung
• 4. Haftungsbeschränkung und Schadenersatz
• 5. Export
• 6. Anwendbares Recht und Teilnichtigkeit
• 7. Vollständigkeit

Bitte lesen Sie diesen Lizenzvertrag sorgfältig durch, bevor Sie die Software herunterladen und/oder benutzen. Wenn Sie die Software herunterladen und/oder benutzen, erklären Sie damit Ihr Einverständnis mit den Bestimmungen des folgenden Lizenzvertrages.

Einer gesonderten Mitteilung an die docuFORM GmbH bedarf es nicht. Wenn Sie mit dem Lizenzvertrag nicht einverstanden sind, sind Sie nicht berechtigt, die Software herunterzuladen und/oder zu benutzen.




Lizenzgeber ist die docuFORM GmbH, Karlsruhe, Deutschland. Der Lizenzgeber erteilt Ihnen hiermit das Recht zur Benutzung der beigefügten Software einschließlich der Zeichensätze (im folgenden "docuFORM-Software"), unabhängig davon, ob diese auf einer Diskette oder einem anderen Datenträger gespeichert ist.

Lediglich der Datenträger, auf dem sich die docuFORM-Software befindet, geht in Ihr Eigentum über; Die docuFORM GmbH und/oder der oder die Lizenzgeber von docuFORM bleiben Inhaber sämtlicher Eigentums- oder sonstiger Rechte an der Software.

Auch alle Kopien der docuFORM-Software unterliegen dieser Vereinbarung.




Der Lizenzgeber erteilt Ihnen hiermit das Recht zur Installation und Benutzung der docuFORM-Software auf der Festplatte eines Computers; Sie sind also nicht berechtigt, die docuFORM-Software auf mehreren Computern gleichzeitig zu speichern.

Sie sind ferner berechtigt, eine maschinen- lesbare Kopie der docuFORM-Software für Sicherungszwecke zu erstellen, sofern Sie auf jeder Sicherungskopie der docuFORM-Software die Urheber- und sonstigen Schutzrechtshinweise aufnehmen, die auf dem Original enthalten waren.

Alle sonstigen Rechte an der docuFORM-Software bleiben vorbehalten. Sie dürfen die docuFORM-Software einem Dritten nur dann verkaufen oder überlassen, wenn dieser alle Rechte und Pflichten aus diesem Lizenzvertrag an Ihrer Stelle übernimmt und Sie die in Ihrem Besitz befindliche Kopien der docuFORM-Software zerstören.

Sie verpflichten sich, es zu unterlassen, die docuFORM-Software zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren oder in sonstiger Weise in eine für Personen wahrnehmbare Form zu bringen, zu modifizieren, zu adaptieren, zu übersetzen, von der docuFORM-Software ganz oder teilweise abgeleitete Werke zu erstellen, oder zu verkaufen oder Dritten auf sonstige Weise unentgeltlich oder gegen Bezahlung zum Gebrauch zu überlassen, soweit dies nicht nach diesem Vertrag oder zwingenden gesetzlichen Vorschriften gestattet ist.

Sollten Sie diese Einschränkungen nicht beachten, sind Sie nicht mehr berechtigt, die docuFORM-Software zu benutzen, auch wenn der Lizenzgeber diesen Vertrag noch nicht gekündigt haben sollte.




Fehler in der docuFORM-Software können nicht ausgeschlossen werden. Der Lizenzgeber übernimmt eine Gewährleistung nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Es gilt eine Verjährungsfrist von sechs Monaten ab Lieferung der docuFORM-Software.

Die Gewährleistung erfolgt ausschließlich nach Wahl des Lizenzgebers durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bleiben Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung erfolglos, können Sie nach Ihrer Wahl Herabsetzung der Lizenzgebühr oder die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

Für docuFORM-Software, die geändert, erweitert oder beschädigt wurde, wird keine Gewähr übernommen, es sei denn, dass die Änderung, Erweiterung oder Beschädigung für den Mangel nicht ursächlich war.




Eine vertragliche oder außervertragliche Schadensersatzpflicht seitens des Lizenzgebers sowie seiner Angestellten und Beauftragten besteht nur, sofern der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist.

Eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt. Die Haftung des Lizenzgebers ist auf die Vermögensnachteile begrenzt, die er bei Abschluss des Vertrages als mögliche Folge der Vertragsverletzung hätte voraussehen müssen, es sei denn, dass der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit eines Organs oder eines leitenden Angestellten des Lizenzgebers oder auf Vorsatz zurückzuführen ist.

Für den Verlust von Daten wird keinesfalls gehaftet. Ferner wird keinesfalls für Schäden gehaftet, die durch sonstige Fehlleistungen der docuFORM-Software entstanden sind und die durch regelmäßige, zeitnahe Überprüfungen der bearbeiteten Vorgänge hätte vermieden werden können.

Soweit Schadensersatzansprüche nicht nach den gesetzlichen Verschriften früher verjähren, verjähren sie - mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung und nach dem Produkthaftungsgesetz - spätestens mit dem Ablauf von zwei Jahren ab Erbringung der mangelhaften Leistung.




Sie stehen dafür ein, dass die docuFORM-Software nur unter Beachtung aller anwendbaren Exportbestimmungen des Landes, in dem Sie die docuFORM-Software erhalten haben, und Deutschland ausgeführt wird.




Wenn die docuFORM GmbH in dem Land, in dem Sie die Lizenz erhalten haben, eine Tochtergesellschaft hat, unterliegt dieser Lizenzvertrag dem Recht dieses Landes. Andernfalls unterliegt dieser Lizenzvertrag dem deutschen Recht und dem Recht des Landes Baden-Württemberg. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.




Dieser Lizenzvertrag enthält die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf die Lizenz und tritt an die Stelle aller diesbezüglichen früheren mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen.

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind schriftlich niederzulegen.